10. Jul 2023
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Wirtschaft
Journalist: Leon Müller
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Foto: Ingo Joseph/pexels, Presse
Politik ist bunt. Die Wirtschaft nicht. Sie ist nicht rot, nicht schwarz, ist weder gelb noch grün.
Leon Müller, Vorstand & Chefredakteur Börsenmedien AG
Die Wirtschaft unterscheidet lediglich zwischen förderlichen und hinderlichen Rahmenbedingungen. Deutschland droht, kaum, dass die Grünen das Bundeswirtschaftsministerium übernommen haben, zum „kranken Mann Europas“ zu werden. Dieser Abstieg begann, das gehört zur farblich neutralen Wahrheit dazu, bereits in der Ära Merkel. Das ist gefährlich. Für Deutschland. Für Europa. Denn wenn die gemessen am BIP größte Volkswirtschaft Europas auf der Stelle tritt, weil die Politik sie einschränkt und demontiert, dann spürt das früher oder später jeder Einzelne, somit auch der gesamte Kontinent. Klimapolitik ist wichtig. Wirtschaftspolitik ist wichtig. Beide Themenfelder in einem Ressort zusammenzufassen ist ein Fehler, der alsbald behoben werden muss. Es droht die Verfehlung zentraler Ziele, und zwar sowohl in der Wirtschafts- als auch in der Klimapolitik. Dabei muss gelten: Der ökologische Wandel muss vorangetrieben werden, jedoch nicht um jeden Preis. Die Wirtschaft darf nicht zerstört werden. Sonst steht der soziale Frieden auf dem Spiel.
Hinzu kommt: Die Transformation der Wirtschaft wird nur gelingen, wenn sie auf tragfähigen wirtschaftlichen Füßen steht. Der Niedergang der deutschen Solarwirtschaft, die anhaltenden Probleme bei Unternehmen wie Gamesa – all das sind Symptome eines ökonomisch nicht nachhaltigen Prozesses. Zuerst gab es subventionsventilierte Blasen etwa im Solarsektor. Anschließend ließ die Politik ganze Landstriche wieder an kaltem Entzug verenden – Solar Valley in Bitterfeld-Wolfen grüßt traurig.
Damit bleibt nur: Grün ist vorerst leider nur gut als Farbe im Investment-Portfolio. Dort steht sie für Gewinne. Grüne Politik auf Bundesebene indes war bisher kein Gewinn, weder für Wirtschaft noch Land.