Herr Dr. Gosten, Deutschland ist bei vielen kritischen Rohstoffen, etwa Seltenen Erden, fast vollständig von Importen abhängig. Wie krisenfest ist unsere aktuelle Rohstoffstrategie angesichts der weltpolitischen Lage? Wir hatten in Deutschland früher, politisch gewollt, einen sogenannten „Drittelmix“ für die Energieversorgung und die klare Vorgabe, aus keinem Land mehr als einen bestimmten Prozentsatz zu importieren. Deutschland hielt zahlreiche Beteiligungen an Bergwerken im Ausland. Dieser Pfad wurde in den Neunzigerjahren verlassen, obwohl die BGR (Bundesanstalt für Geowissenschaften) auf die Risiken hingewiesen hat. Als Folge des „Shareholder Value“ wurde vermeintlich nicht betriebsnotwendiges Vermögen an ausländischen Bergwerken verkauft. Während wir unsere Bilanzen schlanker machten, beschloss China bereits unter Deng Xiaoping, weltweit Einfluss auf jede wichtige Lieferkette zu nehmen. Heute wissen wir, dass diese Entwicklung hochgradig gefährlich ist und uns erpressbar macht.

Dr. Alexander Gosten, Vorstandssprecher der DGAW (Deutsche Gesellschaft für Abfall- und Kreislaufwirtschaft e. V.)

Könnte die Kreislaufwirtschaft hier die Wende bringen? Nach Auffassung der DGAW ist sie ist ein wichtiger Baustein, aber keine alleinige Lösung. Wir produzieren in Deutschland seit Jahrzehnten konstant über 400 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr. Dem steht ein Rohstoffeinsatz von 2,5 Milliarden Tonnen gegenüber. Selbst wenn wir alles perfekt recyceln und wieder in den Wirtschaftskreislauf integrieren würden, was physikalisch und chemisch unmöglich ist, könnten wir unseren Bedarf nicht annähernd decken.

Woran scheitert eine konsequentere Umsetzung der Kreislaufwirtschaft in der Industrie? Es gibt massive Hürden im Umweltrecht. An Sekundärrohstoffe und den Umgang mit ihnen werden deutlich höhere Anforderungen als bei Primärrohstoffen gestellt. Die DGAW hat bereits 2009 darauf hingewiesen, dass der Recyclingbegriff keinen Bezug dazu hat, ob die statistisch recycelten Abfälle wieder dem Wirtschaftskreislauf zugeführt werden. Zudem fehlt es uns für viele kritische Rohstoffe inzwischen an einer industriellen Infrastruktur. Während wir z. B. im E-Schrott-Sammeln gut sind, gibt es in ganz Europa nur noch wenige Betriebe, die kritische Metalle tatsächlich in hoher Qualität zurückgewinnen können.

Vor allem müssen wir die Kreislaufwirtschaft aus dem Umweltrecht ins Wirtschaftsrecht überführen.

Ist China auch an dieser Stelle dominanter? China bietet Stoffe zu Preisen an, bei denen deutsche Betriebe nicht wettbewerbsfähig sind. Wir erleben gerade z. B. beim Kunststoffrecycling ein Desaster: Es kommen günstige und saubere Kunststoffe aus China, die als Recyclingware deklariert sind. In der Folge schließen hierzulande Recyclinganlagen.

Was muss sich politisch ändern? Wir brauchen ein radikales Umdenken bei den Prioritäten. Kreislaufwirtschaft muss als nationale Aufgabe zum Erhalt des Industriestandortes begriffen werden. Die Kosten müssen als eine „Versicherungsprämie“ wie seinerzeit der Kohlepfennig begriffen werden. Vor allem müssen wir die Kreislaufwirtschaft aus dem Umweltrecht ins Wirtschaftsrecht überführen. Wenn wir die Fesseln nicht mit der „Kettensäge“ durchtrennen und Projekte der Kreislaufwirtschaft schneller umsetzen, werden wir im Wettbewerb dauerhaft zurückfallen.

Fakten

Beim Recycling von Papier, Glas, Schrott und Bauschutt ist Deutschland inzwischen erfolgreich. Dagegen gibt es bei Kunststoffen und Technologiemetallen noch einen hohen Nachholbedarf. Die Bundesregierung strebt im Rahmen der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) an, die Zirkularitätsrate in den nächsten Jahrzehnten auf über 30 % zu steigern.