Diesen Artikel teilen:

27. Mär 2019

|

Gesellschaft

Smart Cities, Smart Regions, Smart Country

Journalist: Achim Berg

In Deutschland bewegt sich was. Überall im Land machen sich Städte und Gemeinden auf den Weg ins digitale Zeitalter. In Metropolen wie Hamburg, Großstädten wie Darmstadt oder Kommunen in peripheren Lagen wie Coburg bemühen sich Vertreter von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft um die intelligente Vernetzung des öffentlichen Raums. Die Vision ist klar: Aus Städten werden Smart Cities, aus ländlichen Regionen Smart Regions und Deutschland entwickelt sich zum Smart Country.

Digitale Technologien können das Leben in Städten und Regionen effizient und bequem, bürgernah und umweltfreundlich machen. Wie es geht, zeigen internationale Vorreiter wie Amsterdam, Wien oder Kopenhagen. Beispiel Dänemark: Die Dänen gehen online zum Bürgeramt, empfangen digitale Arztbriefe und machen ihre elektronische Steuererklärung in weniger als zehn Minuten. Mit 98,5 Prozent nutzen nahezu alle Bürger die elektronische Signatur des Personalausweises – und das freiwillig.

Ende 2018 kam der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen nach Berlin, um das Leben im digitalen Vorzeigestaat zu erläutern. Anlass war die erstmals ausgetragene Smart Country Convention. Auf dieser größten Kongressmesse zur Digitalisierung von Städten und Regionen präsentierte sich Dänemark als Partnerland. An drei Tagen trafen Tausende Experten aus Verwaltung, Wissenschaft, Politik und Digitalwirtschaft zusammen. „Ich hoffe, dieser Kongress wird dazu dienen, weitere Kooperationen innerhalb unserer europäischen Familie zu ermöglichen“, sagte Rasmussen in Berlin. „Es ist kein Zufall, dass die Smart Country Convention hier stattfindet.“ Deutschland sei eine wichtige Stütze für Europa und globale Inspirationsquelle. Die Digitalisierung sei „ein Thema, bei dem wir nur mit vereinten Kräften zu Fortschritten kommen“.

Vereinte Kräfte sind das richtige Stichwort. Auch bei der Digitalisierung von Städten und Regionen geht es nicht ums Gegeneinander, sondern das Miteinander. Neben einer Plattform für den Erfahrungsaustausch, die wir mit der Smart Country Convention gefunden haben, brauchen Behörden und Ämter Know-how und finanzielle Mittel. Wir setzen uns dafür ein, dass ein bundesweites Kompetenzzentrum für die Digitalisierung von Städten und Regionen geschaffen wird und der Bund jährlich mindestens 500 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellt – damit international herausragende Digitalisierungsprojekte nicht nur in Dänemark oder Estland umgesetzt werden, sondern flächendeckend auch in Deutschland.

Lange Wartezeiten auf dem Amt oder beim Arzt, Staus und Verkehrsunfälle, Lärm und Abgase werden der Vergangenheit angehören, wenn wir die einmaligen Möglichkeiten digitaler Technologien nutzen. Die intelligente Vernetzung öffentlicher Daseinsvorsorge und Aufgabenfelder wie Mobilität, Energie, Wohnen oder Gesundheit geht voran. Vielerorts werden traditionelle Strukturen aufgebrochen, ziehen Stabsstellen für Digitalisierung und Chief Digital Officer in Rathäuser ein, nehmen kommunale Digitalagenturen ihre Arbeit auf. Es gibt noch viel zu tun, aber es mangelt nicht an Ideen. Wir müssen sie nur umsetzen. Damit die Vision vom Smart Country schnell Wirklichkeit wird.

Achim Berg,
Bitkom-Präsident

2. Jul 2026

|

Gesellschaft

Deutschland in einer neuen sicherheitspolitischen Realität – Ein Beitrag von Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer, BDSV

Liebe Leserinnen und Leser, „Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“. Diesen Satz des Generalinspekteurs Carsten Breuer haben sich inzwischen auch Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius zu eigen gemacht. Er beschreibt eine neue sicherheitspolitische Realität, mit der wir uns auch im fünften Kriegsjahr der russischen Vollinvasion auf die Ukraine konfrontiert sehen und die Grundlage für unser sicherheitspolitisches Handeln sein muss. Der Zwischenzustand, der unserem Land damit attestiert wird, ist in dieser Form im Grundgesetz jedenfalls nicht vorgesehen. Unsere Verfassung unterscheidet zwischen Friedenszustand, dem Spannungsfall als Vorstufe des Verteidigungsfalls, die bereits die Anwendung bestimmter Notstandsrechtsvorschriften ermöglicht und dem eigentlichen Verteidigungsfall. Letzterer tritt nach Artikel 115a Grundgesetz dann ein, wenn das Staatsgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. Nach Analysen der NATO besteht das Ziel, unsere Streitkräfte spätestens bis zum Jahr 2029 rundherum abschreckungs- und verteidigungsfähig auszustatten. Dieses Ziel muss darüber hinaus mit einer umfassenden Befähigung zur Gesamtverteidigung im Sinne einer gesamtgesellschaftlichen Resilienz einhergehen. Schon heute erleben wir ständige hybride Angriffe in der Form von Drohnenüberflügen, Cyber-Attacken oder Desinformationskampagnen, die bestimmten staatlichen Akteuren zugeordnet werden. >Nach Analysen der NATO besteht das Ziel, unsere Streitkräfte spätestens bis zum Jahr 2029 rundherum abschreckungs- und verteidigungsfähig auszustatten. Hieraus ergeben sich zweierlei Schlussfolgerungen: Erstens: Um unserem Beitrag in diesem Prozess – wie der NATO versprochen – zu erfüllen, wollen wir schon im Jahr 2029 ca. 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung sowie perspektivisch weitere 1,5 % des BIP für militärisch-relevante Infrastrukturmaßnahmen ausgeben. Rechnet man diese Ausgaben zusammen, so machen diese im Jahr 2029 40 % unseres Bundeshaushaltes aus. Allein in den Verteidigungsbudgets der Jahre 2025 bis 2029 sind kumuliert ca. 200 Milliarden Euro nur für Rüstungsausgaben geplant. Kurz: Es geht also um gewaltige Summen, die unsere Volkswirtschaft als Ganzes fordern. Zweitens benötigen wir ein umfassendes Verständnis der Sicherheits- und Resilienz-Notwendigkeiten in unserer Gesellschaft. Die Gewährleistung von Sicherheit ist die zentrale Querschnittsaufgabe unserer Zeit, die jeden und jede von uns betrifft: im Bevölkerungsschutz, beim Schutz kritischer Infrastrukturen, über Bedrohungen zu Lande, zu Wasser, in der Luft sowie im Cyberraum. Jeder Sektor ist gefragt, hier einen Beitrag leisten. In der Politik schließlich müssen diese Anstrengungen koordiniert und verzahnt werden. Dokumente wie die Nationale Sicherheitsstrategie oder die unlängst vorgestellte Militärstrategie sind der notwendige Ausfluss dieser Anstrengungen. Im BDSV wird dieser umfassende Sicherheitsbegriff seit unserer Gründung im Jahr 2009 konsequent gelebt. In unserem Verband sind alle Ausrüster staatlicher Sicherheitsbehörden willkommen und vereint. Über die Plattform SVI-Connect, die wir gemeinsam mit dem Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik ins Leben gerufen haben, leisten wir seit Jahresbeginn zudem einen Beitrag zur Verzahnung klassischer Rüstungsunternehmen mit neuen, bislang überwiegend zivilen Zulieferern – zum Vorteil beider Seiten. Nicht zuletzt deshalb ist Deutschland auf gutem Weg, seine selbstgesteckten Ziele in der Zeitenwende zu erreichen. Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie tut alles in ihrer Macht Stehende, um hier ihren Beitrag zu leisten.